Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und die Mitwirkung des Parlaments an der auswärtigen und internationalen Politik

Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und die Mitwirkung des Parlaments an der auswärtigen und internationalen Politik

Author
Pilz, Volker
Publisher
Duncker & Humblot
Language
German
Edition
1
Year
2008
Page
202
ISBN
9783428523580,9783428123582
File Type
pdf
File Size
772.4 KiB

Die Außenpolitik war früher eine klassische Domäne der Regierung. Heute wirkt der Bundestag auf vielfältige Weise an der Gestaltung der auswärtigen und internationalen Politik mit. Das wichtigste mit außenpolitischen Fragen befasste Gremium des Deutschen Bundestages ist der Auswärtige Ausschuss. Er ist für den Bereich der Außenpolitik parlamentarisches Diskussions-, Entscheidungs- und Kontrollorgan. Der Bundesregierung kommt bei der Formulierung und Gestaltung der Außenpolitik zwar weiterhin die Prärogative zu, der Bundestag hat an der auswärtigen Gewalt aber in wesentlichen Fragen Anteil. Durch die Mitwirkung in interparlamentarischen Gremien und durch eigene internationale Kontakte leistet das Parlament zudem einen wichtigen Beitrag zur Demokratisierung der internationalen Beziehungen sowie zu mehr Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Welt.

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