Vielfaltsicherung in digitalisierten Breitbandkabelnetzen: Rechtsprobleme der Nutzung digitalisierter Rundfunk-Kabelnetze durch Fernsehveranstalter

Digitalisierte Breitbandkabelnetze vermögen ein Vielfaches an Rundfunkprogrammen und zudem auch Kabeltelefonie und breitbandigen Datentransfer zu bieten. Gegenstand der Untersuchung ist das Konfliktpotential, das aus dem gewandelten Funktionsverständnis der digitalisierten Netze erwächst.Auf verfassungsrechtlicher Ebene beleuchtet Anja Wichmann zunächst die maßgebenden grundrechtlichen und kompetenzrechtlichen Rahmenbedingungen. Auf der Ebene des einfachen Rechts widmet sie sich Fragen des Netzzugangs, der Vermarktung und Entgeltregulierung sowie Zugangsberechtigungssystemen und Navigatoren. Die rundfunkverfassungsrechtlich gebotene inhaltliche Vielfalt wird durch die einfachgesetzlichen Vorgaben des Telekommunikations- und allgemeinen Wettbewerbsrechts, des Urheber- und des Rundfunkrechts weitestgehend gewährleistet. Eine hinreichende verfahrensrechtliche Verlinkung haben diese Normenkomplexe indes noch nicht erfahren. Die Autorin schließt daher mit einem Überblick über die Bereiche, in denen legislatorisch für eine Abstimmung der jeweils zuständigen Entscheidungsträger Sorge zu tragen ist.