Linguistik rechtlicher Normgenese: Theorie der Rechtsnormdiskursivität am Beispiel der Online-Durchsuchung

Die juristische Textarbeit im Kontext der Gesetzgebung ist aus rechtslinguistischer Perspektive ein bislang unbearbeitetes Forschungsfeld. Hier setzt die vorliegende Studie an: Am Beispiel der Norm(text)genese der sog. „Online-Durchsuchung“ arbeitet sie empirisch die vielfältigen diskursiven Verknüpfungen und handlungsleitenden Konzepte der verschiedenen Akteure heraus. Berücksichtigt werden hierfür über 1000 Texte aus den Kommunikationsbereichen der Legislative, Exekutive, Judikative, Rechtswissenschaft und der Medien. Im Ergebnis zeigt sich die Genese rechtlicher Normen als semantischer Kampf um Kriterien für eine strukturierte Entscheidbarkeit antizipierter Sachverhaltskonflikte und damit verbundener Handlungs- bzw. Regelungsabläufe, auf den die verschiedenen Akteure sehr unterschiedlichen sprachlichen Einfluss nehmen können. Aus den empirischen Analysen werden induktiv a) Vorschläge für eine theoretische Modellierung der Normgenese und b) erste Überlegungen für eine Strukturierung der damit verbundenen juristischen Textarbeit diskutiert. Dabei werden rechtswissenschaftliche, (rechts-)linguistische, soziologische und psychologische Konzepte zu Elementen einer Theorie der Rechtsnormdiskursivität zusammengeführt.