Von der "Schlüsselgewalt" zur reziproken Solidarhaftung: Zugleich ein Beitrag zum Rechtsprinzip der nachwirkenden ehelichen Solidarität. Dissertationsschrift

Von der "Schlüsselgewalt" zur reziproken Solidarhaftung: Zugleich ein Beitrag zum Rechtsprinzip der nachwirkenden ehelichen Solidarität. Dissertationsschrift

Author
Marie Herberger
Publisher
Mohr Siebeck
Language
German
Year
2019
Page
295
ISBN
9783161562846,9783161562853,3161562844
File Type
pdf
File Size
3.2 MiB

Die Reputation von 1357 BGB, der sogenannten "Schlusselgewalt", hat in den letzten Jahren schwer gelitten. Nahezu einhellig wird in der Literatur die Streichung dieser Vorschrift wegen ihres anachronistischen Charakters gefordert. Marie Herberger stellt dar, dass eine Streichung von 1357 BGB nachehelich zu einer schwerwiegenden Solidaritatslucke im Verhaltnis zwischen den Ehegatten fuhren wurde. Er wird sogar zum Schutz der nachwirkenden ehelichen Solidaritat benotigt. Allerdings ist 1357 BGB dennoch de lege lata als verfassungswidrig anzusehen, weil die Norm diesen legitimen Zweck in uberschiessender Tendenz und damit nicht in erforderlicher Weise verfolgt. Deshalb unterbreitet die Autorin einen Vorschlag de lege ferenda fur eine Neufassung von 1357 BGB.

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