Missbrauch im Europäischen Zivilverfahrensrecht

Missbrauch im Europäischen Zivilverfahrensrecht

Author
Matthias Klöpfer
Publisher
Mohr Siebeck
Language
German
Year
2016
Page
457
ISBN
9783161542558,316154255X
File Type
pdf
File Size
2.9 MiB

English summary: There are times when European civil procedural law seems to actually encourage abuse of law and circumvention strategies. Matthias Klopfer examines if and how Europe's so-called prohibition of abuse of law principle can serve as a union-wide approach to regulate abuse of procedure.
German description: Das Europaische Zivilverfahrensrecht erscheint gelegentlich als Materie, die Rechtsmissbrauch und Umgehungsstrategien geradezu begunstigt. Die Zuruckhaltung der Gerichte und der Rechtswissenschaft, einer zweckwidrigen oder arglistigen Inanspruchnahme von Verfahrensrecht Einhalt zu gebieten, wird mit den Eigenheiten des Rechtsgebiets selbst begrundet. In nicht naher definierten Ausnahmefallen spricht man sich dennoch fur einen Vorrang der Einzelfallgerechtigkeit aus, wobei der dogmatische Ansatzpunkt hierfur in aller Regel ungenannt bleibt. Vor diesem Hintergrund untersucht Matthias Klopfer, ob und in welchen Grenzen mittels des sogenannten unionsrechtlichen Missbrauchsverbots die missbrauchliche Inanspruchnahme von Vorschriften des Europaischen Zivilverfahrensrechts reguliert werden kann. Dabei stutzt er sich auf rechtsvergleichende Erkenntnisse im Mehrebenensystem des Unionsrechts, die Wirkungsweise und den Geltungsanspruch allgemeiner Rechtsgrundsatze und die Lehren der Interessenjurisprudenz.

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