Immaterialgüterschutz in der Wettbewerbsordnung: Eine grundlagenorientierte Untersuchung zum Kartellrecht des geistigen Eigentums

Product Description


English summary: The relationship between intellectual property protection and competition law has always been one of the most controversial issues in competition law and policy. Andreas Heinemann gives a survey of intellectual property competition law in the USA, Germany, the European Union and in international economic law, including an economic analysis of the subject matter. He criticizes the traditional approach, according to which an intellectual property law is immune to the application of antitrust law, and maintains that reflections must be made within the interpretation of competition law rules. In this way it will be possible to achieve a balance between the protection of intellectual property and competition policy. German description: Immaterialguterrecht, also Urheber-, Patent-, Markenrecht etc., und Kartellrecht sind zwei vergleichsweise junge Rechtsgebiete. So ist es nicht verwunderlich, dass die Frage nach ihrem gegenseitigen Verhaltnis erst nach und nach gestellt, im Laufe der Entwicklung unterschiedlich beantwortet und bis heute nicht abschliessend geklart wurde. Zunachst wurde ein diametraler Gegensatz zwischen den 'Monopolrechten' des geistigen Eigentums und dem monopolfeindlichen Kartellrecht angenommen. Heute herrscht dagegen die Ansicht vor, dass geistiges Eigentum genauso zu den Grundlagen der Marktwirtschaft gehort wie die kartellrechtliche Kontrolle privater Rechte, gleich ob materieller oder immaterieller Art. Die dogmatischen Konsequenzen dieses Wandels sind allerdings nicht gezogen worden. Nach wie vor werden beide Rechtsgebiete sorgsam voneinander getrennt, wenn auch auf bruchiger dogmatischer Grundlage. Andreas Heinemann pladiert unter Einbeziehung des US-amerikanischen und des internationalen Wirtschaftsrechts sowie der okonomischen Grundlagen fur einen Neuansatz. Das Immaterialguterrecht soll nicht mehr von aussen als Anwendungssperre dem Kartellrecht entgegenstehen, sondern immaterialguterrechtliche Wertungen sind von innen in die Auslegung der kartellrechtlichen Tatbestande einzubringen. Spannungen zwischen beiden Rechtsgebieten sind angemessen auszugleichen und nicht durch eine Abschottung beider Rechtsgebiete zu ignorieren. Auf diesem Weg wird die langst uberfallige Integration des Immaterialguterschutzes in das Gesamtsystem der Wettbewerbsordnung moglich.


About the Author


Andreas Heinemann, Geboren 1962; Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften; 1995 Promotion; 2000 Habilitation; 2001-07 Lehrstuhl fur deutsches Recht an der Universitat Lausanne; seit 2007 Lehrstuhl fur Handels-, Wirtschafts- und Europarecht an der Universitat Zurich; Mitglied der Schweizer Wettbewerbskommission.