Der Rückholanspruch: Die rückwirkende Grenze der Eigentumsfreiheit. Habilitationsschrift

Der Rückholanspruch: Die rückwirkende Grenze der Eigentumsfreiheit. Habilitationsschrift

Author
Robert Magnus
Publisher
Mohr Siebeck
Language
German
Year
2018
Page
510
ISBN
9783161556937,9783161556944,3161556933
File Type
pdf
File Size
3.5 MiB

Das deutsche Recht verwendet den Ausdruck 'Ruckholanspruch' bisher nicht als juristischen Terminus, kennt solche Anspruche der Sache nach aber durchaus. In einer ganzen Reihe von Situationen konnen bestimmte Personen vollgultige Verfugungen des Rechtsinhabers zugunsten Dritter noch erhebliche Zeit spater wieder ruckgangig machen und etwa ubertragene Gegenstande von dem Dritten zuruckholen. Dogmatisch unterscheiden sich Anspruche dieser Art deutlich von allen anderen Anspruchen wie etwa Vertrags-, Delikts-, Bereicherungs-, Unterhalts- oder Erbschaftsanspruchen. Der bekannteste und praktisch wichtigste Fall ist die Anfechtung vorinsolvenzlicher Verfugungen des Insolvenzschuldners. Ganz ahnliche, in der Praxis durchaus relevante Ruckholmoglichkeiten bestehen jedoch auch im Bereich des Familien- und Erbrechts sowie bei der Glaubigeranfechtung. All diese Ruckholanspruche sind im Einzelnen recht unterschiedlich geregelt, obwohl das Regelungsproblem im Kern identisch ist. Es liegt nahe zu fragen, ob hier nicht ein einheitlich gestalteter Anspruch zugrundeliegt oder jedenfalls zugrundegelegt werden sollte.

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