Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren

Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren

Author
Jan Elsner (auth.)
Publisher
Springer
Language
German
Edition
1
Year
2018
Page
XII, 304
ISBN
978-3-658-20084-8,978-3-658-20085-5
File Type
pdf
File Size
1.7 MiB

From the Back Cover Jan Elsner weist nach, dass die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses eindeutig aus dem Grundgesetz ableitbar und vom Bundesverfassungsgericht heute klar umrissen sind. Der Autor greift konkrete Beispiele aus der Staatpraxis auf, in denen diese verfassungsrechtlichen Befugnisse überschritten sein könnten, und setzt sich mit den rechtlichen Konsequenzen auseinander, die im Falle einer Verletzung des Dispositionsrahmens zu ziehen sind. Der InhaltDer Vermittlungsausschuss – Institution und VerfahrenDie Kompetenzen des Vermittlungsausschusses – eine verfassungsrechtliche AnalyseDer Vermittlungsausschuss in der GesetzgebungspraxisPerspektiven – zwischen Bewährung und ReformbedarfDie ZielgruppenLehrende und Studierende des Staats- und Verfassungsrechts sowie der PolitikwissenschaftJuristen in Ministerialverwaltungen und Rechtsanwaltskanzleien, die mit der Gesetzgebung zu tun habenDer AutorDr. Jan Elsner ist Beamter in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung und Lehrbeauftragter für Staats- und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes NRW. Product Description Jan Elsner weist nach, dass die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses eindeutig aus dem Grundgesetz ableitbar und vom Bundesverfassungsgericht heute klar umrissen sind. Der Autor greift konkrete Beispiele aus der Staatspraxis auf, in denen diese verfassungsrechtlichen Befugnisse überschritten sein könnten, und setzt sich mit den rechtlichen Konsequenzen auseinander, die im Falle einer Verletzung des Dispositionsrahmens zu ziehen sind.   About the Author Dr. Jan Elsner ist Beamter in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung und Lehrbeauftragter für Staats- und Europarecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes NRW.

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