Grundrechte und extraterritoriale Hoheitsakte: Auslandseinsätze des Bundesheeres und Europäische Menschenrechtskonvention

Product Description
In welchem Ausmaß ist die staatliche Hoheitsgewalt an die Grund- und Menschenrechte gebunden, wenn sie außerhalb des eigenen Staatsgebiets tätig wird? Diese Frage stellt sich immer häufiger – etwa im Rahmen der Auslandseinsätze zur Friedenssicherung. Der Autor behandelt Fragen des Geltungsbereichs der Grund- und Menschenrechte auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene sowohl generell-abstrakt als auch anhand der Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres im Rahmen der Europäischen Union, der Vereinten Nationen sowie der NATO.
Review
„… Insgesamt ist Thallinger eine übersichtliche Darstellung und detaillierte Aufarbeitung des gestellten Problems gelungen. An manchen Stellen fällt die besprochene Arbeit sehr beschreibend aus, wodurch es dem Leser erschwert wird, der Argumentationslinie des Autors zu folgen. Dessen ungeachtet, handelt es sich bei der vorliegenden Arbeit um eine herausragende Leistung des Autors, die eingangs gestellte Frage nach der Grundrechtsbindung österreichischer Organe bei der Setzung extraterritorialer Hoheitsakte wird zunächst abstrakt beantwortet ehe die gefundenen Ergebnisse anhand konkreter Beispiele veranschaulicht werden. Jene Erkenntnisse, die Thallinger im Rahmen dieser Arbeit gewonnen hat, werden in Zukunft bei der Beurteilung der Grundrechtsrelevanz extraterritoraler Handlungen österreichischer Organe mit Sicherheit von großem Nutzen sein." Kerstin Holzinger, JRP, Heft 3 „…Unter den möglichen oder tatsächlichen vorgebrachten Einwänden setzt sich der Autor ua auch mit dem Vorrang der UN-Satzung bzw. der Resolutionen des Sicherheitsrates auseinander – eine Problematik, die bekanntlich durch die Yusuf- und Kadi-Entscheidungen des EuG und des EuGH aktualisiert wurde. Thallingers Überlegungen münden folgerichtig in die Frage nach der rechtlichen Durchsetzbarkeit dieser Grundrechtsbindung, die schwierige dogmatische Probleme auswirft und de lege lata nur differenzierte Lösungen zulässt. Thallinger behandelt seine Fragestellung in umfassender Weise. Seine Schrift besticht durch ihren klaren Aufbau und eine Argumentation, die in handwerklicher und formaler Hinsicht allen Anforderungen gerecht wird. Sie füllt eine Lücke in der österr. Verfassungsrechtlichen Literatur." Theo Öhlinger, JBL 2009 Heft 11, November    
About the Author
Dr. Gerhard Thallinger LL.M. (NYU) hat in Wien, Leiden und New York Rechtswissenschaften studiert; er war von 2003 bis 2006 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für öffentliches Recht (IOER) der Wirtschaftsuniversität Wien und arbeitet seit 2007 als Referent für europäische und internationale Angelegenheiten im Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst in Wien.